DsiN-Blog

Der IT-Sicher­heitsblog für den Mit­tel­stand

Themen

Tipp des Monats

Machen Sie in nur zehn Minuten den IT-Sicher­heits­check von Deutschland sicher im Netz. Der Test liefert Hand­lungs­emp­feh­lungen, mit denen Sie die eigene IT-Sicher­heitslage ver­bessern können.

News­letter

Um neue Bei­träge regel­mäßig zu erhalten, können Sie hier unseren News­letter abon­nieren:

Jetzt wird es ernst

Daten­schutz­be­auf­tragter wei­terhin benötigt

Am 27.04.2017 hat der Bun­destag das neue Bun­des­da­ten­schutz­gesetz ver­ab­schiedet. Ein Daten­schutz­be­auf­tragter bleibt ab zehn Per­sonen Pflicht.

Auch wenn die Zustimmung des Bun­des­rates, die für Mai 2017 geplant ist, noch aus­steht: Gleich­zeitig mit der neuen EU-Daten­schutz-Grund­ver­ordnung, zu der ich schon im Mai 2016  berichtet habe, ist ab 25.05.2018 ein neues Bun­des­da­ten­schutz­gesetz (BDSG) anzu­wenden. Der Bun­destag hat das neue BDSG am 27.04.2017 beschlossen.

Wie bereits im Vorfeld ver­mutet, wird damit in Deutschland die Insti­tution des Daten­schutz­be­auf­tragten als internes Kon­troll- und Über­wa­chungs­organ für alle Unter­nehmen bei­be­halten, wenn min­destens zehn Per­sonen ständig mit auto­ma­ti­sierter Daten­ver­ar­beitung beschäftigt sind.

Das ist auch heute schon so, aller­dings in der Praxis nicht in allen Unter­nehmen umge­setzt.

Ab Mai 2018 fällt ein feh­lender Daten­schutz­be­auf­tragter auf!

Spä­testens ab 25.05.2018 muss der Daten­schutz­be­auf­tragte aktiv an die zuständige Daten­schutz­auf­sichts­be­hörde gemeldet werden (Art. 37 Abs. 7 EU-Daten­schutz-Grund­ver­ordnung). D.h. die Auf­sichts­be­hörden erfahren, welche Unter­nehmen einen Daten­schutz­be­auf­tragten bestellt haben. Im Umkehr­schluss wissen die Auf­sichts­be­hörden dann natürlich auch, wer dieser Pflicht nicht nach­kommt.
Sie sollten also früh­zeitig der Pflicht zur Bestellung eines Daten­schutz­be­auf­tragten nach­kommen! Sofern Sie schon einen Daten­schutz­be­auf­tragten bestellt haben, sollte der Daten­schutz­be­auf­tragte Wei­ter­bil­dungen zur EU-Daten­schutz-Grund­ver­ordnung und zum BDSG besuchen, um das Unter­nehmen auf die Ände­rungen vor­zu­be­reiten.

Wer kann Daten­schutz­be­auf­tragter sein?
Zum Daten­schutz­be­auf­tragten kann ein externer Berater oder ein Mit­ar­beiter des Unter­nehmens bestellt werden. Er muss Fach­kunde auf dem Gebiet des Daten­schutz­rechts und der Daten­schutz­praxis nach­weisen können. Ent­spre­chende Aus­bil­dungs­se­minare gibt es von vielen Anbietern.Es darf aller­dings nicht jede Person im Unter­nehmen Daten­schutz­be­auf­tragter sein. Eine Inter­es­sen­kol­lision darf nicht vor­liegen. D.h. zum Daten­schutz­be­auf­tragten dürfen z.B. keine Mit­glieder der Unter­neh­mens­leitung oder IT-Admi­nis­tra­toren des Unter­nehmens bestellt werden.

Bei der Bestellung eines Mit­ar­beiters ist auch zu bedenken, dass der Daten­schutz­be­auf­tragte nur aus wich­tigem Grund wieder abbe­stellt werden kann und für die Zeit seiner Tätigkeit als Daten­schutz­be­auf­tragter beson­deren Kün­di­gungs­schutz genießt. Das gilt auch für ein Jahr über die Been­digung der Tätigkeit als Daten­schutz­be­auf­tragter hinaus.

2 Kommentare zu Datenschutzbeauftragter weiterhin benötigt

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Bernd Bosch, DATEV eG

Abschluss der Aus­bildung mit dem zweiten juris­ti­schen Staats­examen 1997. Seitdem in unter­schied­lichen Bereichen bei der DATEV eG in Nürnberg tätig. Prak­tische Erfahrung im IT-Umfeld hat er ins­be­sondere in seiner zehn­jäh­rigen Tätigkeit in der Soft­ware­ent­wicklung gesammelt. Hierbei war er u.a. mit der Ein­richtung und Aktua­li­sierung von Netz­werkum­ge­bungen in Steu­er­be­rater- und Rechts­an­walts­kanz­leien betraut. Seit fünf Jahren ist Bernd Bosch als externer Daten­schutz­be­rater für Kanz­leien tätig.

 

Koope­ra­ti­ons­partner

Für DATEV sind Daten­schutz und Daten­si­cherheit seit Gründung des Unter­nehmens zen­trale Ele­mente in der Geschäfts­po­litik. Daher enga­giert sich DATEV mit dem Blog für mehr IT-Sicherheit im Mit­tel­stand.

Neueste Kom­mentare